Publikationen.

Schriftenreihe Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa

Schriftenreihe des Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa der Universität Kiel und der Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik der Universität Hamburg

Herausgegeben von Prof. Dr. Gerhard Igl (Kiel) und Prof. Dr. Dagmar Felix (Hamburg)

Johannes Reimann
Die Sicherstellung des Schulbesuchs behinderter Kinder mit Mitteln des Schul- und Sozialrechts
Eine Untersuchung am Beispiel der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein
Band 1, 2007, 320 S., 29.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-0187-8

"Eine gute Bildung ist Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft", so formuliert der Behindertenbericht der Bundesregierung. Johannes Reimann untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Schulbesuchs behinderter Kinder. Er stellt zunächst die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Beschulung behinderter Menschen dar und untersucht sodann ihre Umsetzung in das Schulrecht am Beispiel von Hamburg und Schleswig-Holstein. Schließlich analysiert der Autor das Sozialrecht im Hinblick auf seine Relevanz für den Schulbesuch behinderter Kinder. Das Buch soll dazu beitragen, in diesem Zusammenhang auftretende Rechtsfragen zu klären und allen mit der Materie Befassten eine Handreichung geben.

Gerhard Igl, Gerhard Naegele, Silke Hamdorf (Hg.)
Reform der Pflegeversicherung - Auswirkungen auf die Pflegebedürftigen und die Pflegepersonen
Band 2, 2007, 256 S., 19.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-0258-5

Die Pflegeversicherung ist dringend reformbedürftig. Der vorliegende Band dokumentiert noch einmal zentrale Erkenntnisse und Forderungen für eine Reform der Pflegeversicherung. Dabei wird der Reformbedarf sowohl aus der Sicht der pflegebedürftigen Personen und ihrer Angehörigen sowie aus der Sicht der Pflegenden dargestellt. Die Beiträge in diesem Band stammen von führenden Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Pflegewesens. Dieser Band dokumentiert eine Veranstaltung des Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa (Universität Kiel) und der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege vom November 2006.

Dagmar Felix (Hg.)
Die Finanzierung der Sozialversicherung
Band 3, 2007, 96 S., 19.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-0993-5

Die Finanzierbarkeit staatlicher Vorsorge hat sich zu einem zentralen Thema des Sozialrechts entwickelt. Auch wenn sich Reformkonzepte nur systemspezifisch beschreiben lassen, gibt es Gemeinsamkeiten, die die Frage nach allgemeinen Leitlinien aufwerfen. In diesem Buch versuchen führende Wissenschaftler und namhafte Praktiker, denkbare Reformansätze unter rechtlichen und ökonomischen Aspekten zu beleuchten. Der Band dokumentiert eine Tagung der Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik der Universität Hamburg in Zusammenarbeit mit der DAK-Unternehmen Leben Hamburg vom März 2007.

Marcus Mohr
Die Haftung der Krankenkassen und Vertragsärzte für Behandlungsfehler
Zur Ablösung eines vermeintlichen Axioms des Vertragsarztrechts durch ein öffentlich-rechtliches Haftungsregime
Band 4, 2007, 504 S., 29.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-0263-9

In Deutschland sind ca. 90% der Bevölkerung in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert und nehmen fast die Hälfte aller berufstätigen Ärzte an der sog. vertragsärztlichen Versorgung dieser Versicherten teil. Auch ihnen unterlaufen bei der medizinischen Behandlung täglich Fehler. Marcus Mohr untersucht, ob angesichts der Besonderheiten des gesetzlichen Krankenversicherungsrechts tatsächlich von einer zivilrechtlichen Arzthaftung ausgegangen werden kann. Er kommt insbesondere zu der Erkenntnis, dass auch die Krankenkassen für Behandlungsfehler "ihrer" Vertragsärzte einzustehen haben.

Antje Goertz
Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung im Rahmen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs
Band 5, 2007, 224 S., 24.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-0475-6

Obgleich der sozialrechtliche Herstellungsanspruch als richterrechtliche Rechtsfigur seit über vierzig Jahren Rechtsprechung und Literatur beschäftigt, sind die ihn umgebenden Rechtsprobleme nicht geringer geworden. Aus der besonderen rechtlichen Konstruktion des Herstellungsanspruchs erschließt sich die zentrale und scheinbar paradoxe Problematik, deren Lösung sich die Autorin verschreibt: Die vorliegende Arbeit thematisiert das Erfordernis gesetzmäßigen Verwaltungshandelns unter Anwendung des grundsätzlich in seiner konkreten Rechtsfolge gesetzwidrigen Herstellungsanspruchs.

Jürgen Drgala
Die Wirkungslosigkeit des Hilfesystems für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten
(§§ 67, 68 SGB XII)
Zum Erfordernis angepasster Leistungen für diesen Personenkreis
Band 6, 2008, 384 S., 39.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-1049-8

Jürgen Drgala arbeitet eine bisher im Schattenbereich rechts- und sozialwissenschaftlicher Forschung und auch politischer Reformdebatten stehende sozialhilferechtliche Hilfeart gründlich auf und unterzieht sie nach Sache und Systematik einer grundlegenden Kritik. Mit Stellen der radikalen Forschungsfrage einer Abschaffung der beschriebenen Hilfeart verbindet der Autor gleichzeitig die Werbung für ein Hilfeverständnis, das andere derzeit wirksame Handlungsmotive wie Bestandserhaltungsinteresse der Einrichtungen und ihrer Trägerverbände, Beschäftigungsinteresse der pädagogischen Mitarbeiter sowie Kontrolle und Einsparungsgesichtspunkte gegenüber den Betroffenen in Politik und Verwaltung zurückstellt.

Bianca Lüßenhop
Chronische Krankheit im Recht der medizinischen Rehabilitation und der gesetzlichen Krankenversicherung
Band 7, 2008, 344 S., 29.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-1149-5

Der Begriff der chronischen Krankheit ist jüngst in verschiedene Vorschriften des Sozialgesetzbuches aufgenommen worden. Trotzdem fehlt es bis heute an einem einheitlichen Verständnis für den Begriff der chronischen Krankheit. Auch eine Abgrenzung zur Behinderung bzw. zur drohenden Behinderung sowie zur Pflegebedürftigkeit ist bis heute nicht vorgenommen worden. Dies kann zu Rechtsunsicherheiten sowohl bei Sozialversicherungsträgern als auch bei den Betroffenen führen. Eine Aufarbeitung des Verständnisses von chronischer Krankheit erscheint daher als unumgänglich.

Karlheinz Börner
"Betreutes Wohnen" in Abgrenzung zum Heimgesetz
Band 8, 2008, 224 S., 24.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-1459-5

Trotz der letzten Novellierung des Heimgesetzes kommt es immer noch zu Abgrenzungsschwierigkeiten bei Wohnformen, die nicht unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen sollen ("Betreutes Wohnen"). Häufig werden tatsächlich Angebote vorgehalten, die vergleichbar mit dem Angebot von stationären Einrichtungen nach dem Heimgesetz sind. Neben der Darstellung verschiedener Wohnformen, werden rechtlich eingehend gängige Abgrenzungsprobleme untersucht und im Ergebnis ein praxistaugliches Prüfschemata dargestellt. Darüber hinaus wird auf flexible Handlungsmöglichkeiten des Heimgesetzes eingegangen.

Dagmar Felix (Hg.)
Auswirkungen des GKV-WSG auf Versorgungsstruktur und Wettbewerbsordnung
Band 9, 2008, 186 S., 19.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-1517-2

Vor allem in den letzten Jahren hat sich als Lösung der im Gesundheitssystem bestehenden Finanzierungs- und Effizienzprobleme die Implementierung wettbewerblicher Elemente etabliert. Dieses Vorgehen wurde zunächst eher kritisch betrachtet und vom Gesetzgeber nur versuchsweise eingeführt; heute handelt es sich um ein gesundheitspolitisch akzeptiertes und in vielen Bereichen des SGB V eingesetztes Instrument. Insofern überrascht es nicht, dass die jüngste weitreichende Reform des SGB V durch das "Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung" erfolgte. Die zunehmende Implementierung wettbewerblicher Elemente in der gesetzlichen Krankenversicherung hat nicht nur die Versorgungsstruktur faktisch grundlegend verändert, sondern auch für das Sozialrecht völlig neue Rechtsfragen aufgeworfen. So müssen sich Rechtsprechung und Literatur zunehmend damit auseinandersetzen, ob - bislang aus sozialrechtlicher Sicht "fremde" - Rechtsgebiete wie etwa das Wettbewerbsrecht oder das Kartellrecht im Rahmen des SGB V anwendbar sind. Der Band dokumentiert eine Tagung der Universität Hamburg in Zusammenarbeit mit dem BKK-Landesverband NORD sowie dem BKK Landesverband Niedersachsen-Bremen vom März 2008.

Katrin Pruns
Kartell- und vergaberechtliche Probleme des selektiven Kontrahierens auf europäischer und nationaler Ebene
Bd. 10, 2008, 536 S., 49,90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-1571-4

Zur Lösung der drängenden Finanzierungs- und Effizienzprobleme im deutschen Gesundheitssystem implementiert der Gesetzgeber dem SGB V bereits seit Jahren - und bis heute in zunehmendem Umfang - wettbewerbliche Elemente. So halten seit dem Jahr 2000 einzelvertragliche Versorgungsmodelle Einzug in die vertragsärztliche Versorgung. Die Autorin geht am Beispiel der hausarztzentrierten Versorgung und der integrierten Versorgung der Frage nach, ob das europäische und deutsche Kartell- und Vergaberecht auf einzelvertragliche Versorgungsmodelle Anwendung findet.

Björn Winkler
Die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben
Arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Anspüche und Verfahren
Bd. 11,408 S., 39.90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-1773-2

"Behindert ist man nicht, behindert wird man" - so bringen Betroffene ein gesellschaftliches Problem auf den Punkt, das lange Zeit nicht als solches erkannt wurde. Der Gesetzgeber hat mit dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch (SGB IX) und weiteren Regelungen wirkungsvolle In¬strumente zur Ermöglichung gleichberechtigter Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben und am Leben in der Gesellschaft geschaffen. Der Autor beleuchtet, wie dieses teils öffentlich-rechtlich, teils privatrechtlich geprägte Geflecht von materiellem Recht und Verfah-rensvorschriften ineinander greift und wirkt. Im Mittelpunkt der Betrachtungen steht dabei das Beschäftigungsverhältnis der Betroffenen im ersten Arbeitsmarkt.

Karl-Jürgen Bieback (Hg.)
Die Reform der Pflegeversicherung 2008
Bd. 12, 2009, 144 S., 19,90 EUR, br., ISBN 978-3-8258-1987-3

Die Beiträge dieses Bandes enthalten eine grundsätzliche Einschätzung der Pflegeversicherung und ihres Reformbedarfs und eine Einführung in die umfangreichen Neuregelungen des Pftegeversicherungsweiterentwicklungsgesetzes vom März 2008: - Eine sozialpolitische und eine sozialrechtliche Bestandsaufnahme und Bewertung der Neuregelungen; sowie Analysen - der Bestimmung des Leistungsfalls "Pflegebedürftigkeit" und seiner Neuregelung, insbes. auch in Hinblick auf die Lage Dementer, - der Probleme der Integration der Laienpflege und Anreize zur Laienpflege, - der Änderungen im Bereich Qualitätssicherung, Fallmanagement und räumliche Versorgungsstrukturen.

Felix Welti (Hg.)
Das Rehabilitationsrecht in der Praxis der Sozialleistungsträger
Bd. 13, 2009, 152 S., 24,90 EUR, br., ISBN 978-3-643-10156-3

Dieser Band dokumentiert eine Tagung des Sozialrechtsverbundes Nord¬deutschland am 6./7.11.2008 in Neubrandenburg zu den Themen - Rehabilitation im Sozialleistungssystem aus Sicht von Recht (Welti) und Sozialpolitik (Braun, Schwesig) - Betriebliches Eingliederungsmanagement und Prävention aus Sicht von Recht (Deinert) und Praxis (Köpke, Semmelhack, Taddicken) - Rehabilitation, Schnittstellen und Integrierte Versorgung aus Sicht von Recht und Politik (Fuchs) und Ökonomie (Mühlbacher) - Vorrang von Rehabilitation vor Pflege aus Sicht von Recht (Klie), Pflegewissenschaft (Bethke) und Praxis (Gries).

Silke Hamdorf
Öffentliche und private Verantwortung für Qualität in der Pflege
Bd. 14, 2009, 192 S., 24,90 EUR, br., ISBN 978-3-643-10363-5

Diese Arbeit nimmt die Diskussion um die Qualität in der Pflege auf. Es wird die Entwicklung des Bewusstseins für die mit der Pflege verbundenen Heraus¬forderungen nachvollzogen und herausgearbeitet, dass das wesentliche Problem darin besteht, dass es keine wissenschaftlich-fachlichen Standards für die Pflege gibt. Es wird untersucht, ob die Lösungsverantwortlichkeit beim Staat oder beim gesellschaftlichen Subsystem Pflege liegt. Anschließend wird erörtert, welche Handlungsmöglichkeiten sich den staatlichen Organen bieten und es werden konkrete Handlungsmöglichkeiten vorgeschlagen.

Volker Eckhofff
Anreizsysteme bei der Beitragsgestaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung
Bd. 15, 272 S., 29.90 EUR, br., ISBN 978-3-643-10582-0

Die vorliegende Arbeit leistet einen Beitrag zum Verständnis der komplizierten Thematik der Beitragsgestaltung in der gesetzlichen Unfallversicherung. Sie bereichert diese - im Rahmen einer multidisziplinär-synthetischen Betrachtungsweise - um Entwicklungsmöglichkeiten. Im Rahmen der Gestaltung des Gefahrtarifs wird - neben dem herkömmlichen Risikomerkmal / Gewerbezweig - / die Aufnahme eines zusätzlichen zeitgemäßen Merkmals vorgeschlagen. Das Zuschlag-Nachlass-Verfahren wird zu einem Bonus-Malus-System nach dem Verständnis der Versicherungswirtschaft entwickelt. Die rechtliche Zulässigkeit der vorgeschlagenen Verfahrensweisen wird - auch unter europarechtlichen Gesichtspunkten - aufgezeigt.

Karl-Jürgen Bieback (Hg.)
Neue Mitgliedschaft in der Sozialversicherung - Auf dem Weg in die Volksversicherung?
Bd. 16, 2010, 232 S., 24,90 EUR, br., ISBN 978-3-643-10685-8

In den letzten Jahren gab es viele Erweiterungen der Mitgliedschaft zur Sozialversicherung, zuletzt die Pflichtversicherung für alle Kranken- und Pflegeversicherung ab 2007-09, die in diesem Band für alle Zweige der Sozial- und die Privatversicherung unter Einbeziehung vieler Praktiker rechtswissenschaftlich analysiert werden: Was sind die Formen der Erweiterung, welche Probleme haben die neuen Mitglieder, vor allem die Selbständigen, mit der Beitragszahlung oder den Leistungen? Hinzu kommen ein Vergleich mit Österreich und mehrere sozialpolitische Analysen.

Dagmar Felix, Wolfgang Schütte (Hg.)
Medizinische Innovation im Krankenhaus
Steuerung und Finanzierung
Bd. 17, 2011, 112 S., 19.90 EUR, br., ISBN 978-3-643-11076-3

Die Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sollen am medizinischen Fortschritt teilhaben. Innovation findet vor allem in den Krankenhäusern statt – und sie verursacht Kosten. Steuerung und Finanzierung medizinischer Innovation bereiten seit der Einführung des DRG-basierten, pauschalierten Vergütungssystems im Krankenhausfinanzierungsrecht in der Praxis erhebliche Probleme. Die Schiedsstellen nach § 18a KHG sind zunehmend mit Verfahren zur Festsetzung von Zusatzentgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden befasst. Ob die gesetzlichen Rahmenbedingungen des SGB V und des KHEntgG taugen, um qualitätsgesicherte medizinische Innovation zu realisieren und welche Rolle dabei den Bundesländern, Krankenkassen und Krankenhäusern zukommt, wird im vorliegenden Werk auch unter Berücksichtigung der Patientenrechte ausführlich erörtert. Der Band dokumentiert eine Tagung der Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik vom Juni 2010.

Malte Wüstenberg (Hg.)
Interdependenzen im Sozialrecht
Eine Untersuchung anhand der Regelaltersgrenze
Bd. 18, 232 S., 24.90 EUR, br., ISBN 978-3-643-11082-4

Die Gesetzliche Rentenversicherung ist in das System des Sozialgesetzbuches mit seinen verschiedenen Sozialversicherungs- und Fürsorgezweigen eingebunden. Der Regelaltersgrenze kommt daher auch die Funktion zu, die Rentenversicherung gegen andere Teilgebiete abzugrenzen. Hierbei kommt es zwangsläufig zu Wechselwirkungen dergestalt, dass die Altersgrenze nicht nur isoliert in einem Sozialleistungszweig Wirkungen zeigt, sondem - sei es gesetzgeberisch gewollt oder "nur" faktisch - auch in einem anderen. Diese Abhängigkeiten aufzuzeigen und zu untersuchen, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit.

Christine Wilcken (Hg.)
Pflegebedürftigkeit und Behinderung im Recht der Rehabilitation und Teilhabe und im Recht der Pflege
Bd. 19, 384 S., 34.90 EUR, br., ISBN 978-3-643-11115-9

Die Arbeit untersucht das begriffliche und leistungsrechtliche Spannungsverhältnis von Behinderung und Pflegebedürftigkeit im gegliederten System der sozialen Sicherung. Dabei geht es insbesondere um die Frage, ob die Leitungsstrukturen des SGB IX, SGB XI und SGB XII bedarfsgerechte Hilfeleistungen für pflegebedürftige und behinderte Menschen gewahren. In die Un¬tersuchung einbezogen wird auch der vom Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs erarbeitete neue Pflegebedürftigkeitsbegriff. Ob dieser eine umfassendere und gerechtere Hilfe ermöglichen kann, steht dabei im Fokus.

Gerhard Igl (Hg.)
Verbraucherschutz im Sozialrecht
Sozialleistungsberechigte als Verbraucher, Nutzer und Mitgestalter sozialer Leistungen: Auf dem Weg zu einem eigenständigen Verbraucherschutz im Sozialrecht
Bd. 20, 184 S., 24.90 EUR, br., ISBN 978-3-643-11310-8

Im Sozialrecht finden sich neben den als subjektiven Rechten ausgestalteten Sozialleistungsansprüchen eine Reihe von verbraucherschutzähnlichen Vor-kehrungen, die dazu dienen, den Leistungsberechtigten über die Ausstattung mit Leistungsansprüchen hinaus zu ihrem Recht und zur Gestaltung der Leistungen unter ihrer Mitwirkung zu verhelfen. Dabei geht es um die rechtlichen Problemstellungen der Anliegen der Partizipation und des Schutzes des So-zialleistungsberechtigten in den Dimensionen der Leistungserschließung, des Leistungsbezuges und der Unterstützung bei Nachteilen und Schädigungen im Leistungsbezug.

Tagungsbeiträge und -berichte

Brockmann, Judith/Görtz, Antje/Felix, Dagmar
Die Rechtsstellung der Leistungserbringer im Sozialrecht
Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) 2005, S. 583-586.

Themenheft: "Leistungserbringung im Sozialrecht durch Dritte"
Vierteljahresschrift für Sozialrecht (VSSR) 3/2005, S. 133-254.

Themenheft: "Familienlastenausgleich und die Finanzierung der Sozialversicherung"
Vierteljahresschrift für Sozialrecht (VSSR) 1/2004, S. 1-91.