Kommentare zur Koalitionsvereinbarung im Unionsstreit

7 July 2018, by Internetredaktion

Photo: fluechtlingsforschung.net

Was geht, was geht nicht? Das war heiß umstritten, als Bundesinnenminister Seehofer forderte, Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze abzuweisen. Darum wurde auch in der Blogosphäre umfangreich die Rechtslage aufgearbeitet. Der neuste "Mythen"-Beitrag der Flüchtlingsforschung befasste sich mit Kernaussagen der Koalitionsvereinbarung nach dem Unionsstreit um das Flüchtlingsrecht, Prof. Markard kommentierte darin die geplanten Verwaltungsabkommen mit anderen EU-Mitgliedstaaten: https://fluechtlingsforschung.net/fluchtlingsforschung-gegen-mythen-7/.

Auf dem Flüchtlingsforschungsblog erklärte Tino Hruschka die Grundlagen des europäischen Grenzregimes (hier), auf dem Verfassungsblog lieferte Klaus-Ferdinand Gärditz eine differenzierte Einschätzung zur Richtlinienkompetenz der Kanzlerin (hier) und Dana Schmalz erklärte nochmal die vielen Ebenen des Refoulementverbots (hier), während Mathias Hong die verfassungsrechtliche Ebene hinzufügte (hier).