Prof. Nora Markard bei "Monitor" zum subsidiären Schutz für syrische Flüchtlinge

29. September 2016, von Internetredaktion

Foto: Steffen Weigelt

Am 27. September 2016 war ein Team des Reportagemagazins "Monitor" an der Hamburger Jura-Fakultät, um Prof. Nora Markard zu interviewen (hier geht es zur Sendung). Anlass war die scharf gestiegene Quote von syrischen Flüchtlingen, die lediglich subsidiären Schutz erhalten – und damit vom Familiennachzug ausgeschlossen sind.

Im März 2016 wurde die Aussetzung des Familiennachzugs für zwei Jahre als Teil des "Asylpakets II" verabschiedet. Diese Regelung sollte angeblich auf Syrer und Syrerinnen praktisch keine Auswirkungen haben; doch bereits seit April erhalten sie immer öfter nur subsidiären statt Flüchtlingsschutz. Ihre Familienangehörigen sind damit vom sicheren Nachzug ausgeschlossen und müssen sich selbst auf die gefährliche Reise machen, meist mithilfe von Schleppern. – Zufall? An der Rückkehr vom Fragebogen zur Einzelbefragung liegt die neue Praxis wohl jedenfalls nicht, denn bereits seit Dezember werden syrische Anträge wieder individuell geprüft.

Das BAMF begründet die Änderung seiner Entscheidungspraxis mit der Massenflucht, aufgrund derer inzwischen nicht mehr davon auszugehen sei, dass RückkehrerInnen als (vermeintliche) politische Oppositionelle verfolgt würden. Reine Spekulation, befinden immer mehr Gerichte. Mehr Informationen zu den aktuellen Entwicklungen der Rechtspraxis bei asyl.net.