Radio-Interview über die Abschiebepraxis von Zufluchtsuchenden aus Afghanistan

8. Dezember 2016, von Internetredaktion

Unsere wunderbare Helene Heuser hat ein Radio-Interview über die Abschiebepraxis von Zufluchtsuchenden aus Afghanistan gegeben. 

Das Interview ist im Internet auf detektor.fm zum Nachhören verfügbar.

Darin geht es um die veränderte Anerkennungspraxis des Bundesamtes für Migration. Im Jahr 2015 waren es noch etwa 78 Pozent der Afghanen*innen, denen Asyl gewährt wurde, während in diesem Jahr nur noch knapp die Hälfte der Anträge positiv beschieden werden. Dabei verweist die Bundesregierung auf die “verbesserte Sicherheitslage” in Afghanistan. 

Dies entspricht jedoch nicht der Realität und ist vor allem politisch motiviert um "die Verteidiung der deutschen Sicherheit am Hindukusch", sprich den Afghanistan-Krieg, zu rechtfertigen und die Flüchtlingszahlen zu reduzieren.

Der Innenminister Thomas de Maizière verweist auch auf Fluchtalternativen in Afghanistan selbst. Neben den unsicheren Regionen in Afghanistan, zum Beispiel Kundus, gibt es nach Einschätzung der Bundesregierung, ausreichend sichere Rückzugsgebiete. 

Dabei bleibt jedoch unbeachtet, dass die Lage in Afghanistan weiterhin unübersichtlich und stetiger Veränderungen unterzogen ist. Dies liegt unter anderem daran, dass es in Afghanistan kein staatliches Gewaltmonopol gibt, welches dazu in der Lage wäre, die Menschen dort zu schützen.

Zudem wird die “Gefahrendichte” Afghanistans von der Bundesregierung für nicht ausreichend befunden. Die Gefahrendichte ist ein Koeffizient, der die Wahrscheinlichkeit dafür angibt, Kriegs-Opfer zu werden. In der afghanischen Provinz Ghazni liegt die Gefahrendichte beispielsweise bei ungefähr 0,04 Prozent. Eine relevante Gefahrendichte liege laut Bundesregierung bei rund 50 Prozent. Ein Vergleich: Die Gefahrendichte in Dresden während des Zweiten Weltkriegs betrug etwa zehn Prozent. 

Helene Heuser leitet unter anderem das Seminar für unseren neuen RLC-Zyklus und forscht zum Flüchtlingsrecht an der Universität Hamburg.