Olaf Scholz besucht CESL: Menschenrechte angesprochen
1. Januar 2011, von Internetredaktion
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat am Dienstag die China-EU School of Law besucht. Vor 150 Studierenden und Medienvertretern hob er dabei zum ersten Mal während seiner China-Reise die Bedeutung der Menschenrechte hervor.
Im Rahmen seiner China-Reise hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz am gestrigen Dienstag in Begleitung von Projektkoordinator Prof. Dr. Hinrich Julius die China-EU School of Law (CESL) besucht und vor 150 Studierenden einen von den Medien beachteten Vortrag gehalten. Dabei hob er zum ersten Mal während seiner China-Reise die Bedeutung der Menschenrechte hervor, die er als Teil des 1999 angestoßenen Rechtsstaatsdialoges mit China definierte.
"Die Gründung der China-EU Law School, die gemeinsam von China und der EU finanziert und auf europäischer Seite von Hamburg koordiniert wird, sei ein Erfolg dieses Dialogs", zitiert die Zeitung DIE WELT den Bürgermeister. Ein unabhängiges Rechtssystem sei nicht nur für Wirtschaft und Handel elementar.
Im HAMBURGER ABENDBLATT heißt es weiter: "In der unerwartet offenen Diskussion mit den Studenten wurde der Bürgermeister, dessen Thema an diesem Tag eigentlich 'Schiedsgerichtsbarkeit im deutschen Rechtswesen' war, nach seinen Vorstellungen von einer Zivilgesellschaft gefragt." Olaf Scholz antwortete laut dem Blatt, es sei nötig Menschen in demokratische Prozesse einzubinden, um eine Zivilgesellschaft zu entwickeln. Man müsse Wege der Beteiligung finden für alle, die sich beteiligen wollen.