“Wir brauchen euch”: EU-Justizkommissarin Jourová trifft Masterstudierende

23. Juni 2016, von Internetredaktion

Foto: EC Audiovisual Service

Die Tschechin Věra Jourová ist seit 2014 EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung.

Wenige Stunden ehe sie den neuen EU-China Dialog für rechtliche Angelegenheiten eröffnete, hat die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung Věra Jourová am 20. Juni 2016 die China-EU School of Law in Peking besucht.

Wenige Stunden ehe sie den neuen EU-China Dialog für rechtliche Angelegenheiten eröffnete, hat die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung Věra Jourová am 20. Juni 2016 die China-EU School of Law in Peking besucht. Begleitet vom Botschafter der EU in China, Hans-Dietmar Schweisgut, und einer achtköpfigen Delegation traf sie sich mit mehr als 60 Professoren und Masterstudierenden und diskutierte mit ihnen über den sino-europäischen Rechtsdialog. “Wir brauchen Menschen wie euch, die sowohl das europäische als auch das chinesische Rechtssystem verstehen“, sagte Jourová zu den Studierenden. „Ich zweifle nicht daran, dass Ihr später entscheidend zu unserem gegenseitigen Verständnis beitragen werdet.“

Die tschechische Politikerin, Geschäftsfrau und Anwältin sprach mit den Studierenden über Einzelheiten aus dem Rechtsrahmen für E-Commerce und Verbraucherschutz in Europa und China. Diese beiden Themen bestimmten auch die Auftaktveranstaltung zum ersten EU-China Dialog für rechtliche Angelegenheiten. „E-Commerce ist einer der Haupttreiber von Wirtschaftswachstum“, begründete Jourová. Die Teilnehmer des ersten Dialogs beschäftigen sich etwa mit den EU-Vorschlägen zum Vertragsrecht bei digitalem Content wie etwa beim Streamen von Musik. Auch der E-Commerce-Gesetzesentwurf des Chinesischen Handelsministeriums steht auf ihrer Agenda. “Ich bin überzeugt, dass die Dialogrunden beiden Seiten helfen, zu diskutieren, Notizen zu vergleichen und sich vom jeweils anderen Ansatz inspirieren zu lassen“, sagte Jourová vor den Studierenden. „Das wird zu einer besseren Gesetzgebung führen, die auch einfacher umzusetzen ist.“

„Wir waren wirklich dankbar, dass sich Kommissarin Jourová trotz ihres vollen Terminkalenders Zeit für uns genommen hat”, erklärte die Doppelmaster-Studentin Lin Xi nach dem mehr als einstündigen Treffen. „Sie hat all unsere Fragen zu Verbraucherschutzgesetzen, zur Haftung bei Produktqualität und zur Harmonisierung der Europäischen Union eine nach der andern beantwortet.“

Zuvor hatte Jourová im Gespräch mit Prof. Huang Jin, dem Präsidenten der China University of Political Science and Law ihrer Wertschätzung der China-EU School of Law Ausdruck verliehen. “Ich war sehr beeindruckt, als ich mir die Zahlen der Hochschule anschaute”, sagte sie. Rund 7.000 chinesische Anwälte, Richter, Staatsanwälte und Beamte sind bislang an der China-EU School of Law fortgebildet worden und jedes Jahr schreiben sich rund 100 Jurastudenten für die Masterprogramme ein.

Der EU-China Dialog für rechtliche Angelegenheiten wurde ins Leben gerufen auf Grundlage eines von Chinas Premier Li Keqiang, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim 17. EU-China-Gipfel im Juni 2015 geäußerten Wunsches. Er zielt auf den Austausch von Informationen zu Gesetzentwürfen, geltenden Gesetzen und ihrer Anwendung in China und der EU. Mehr als 60 europäische und chinesische Politiker, Beamte und Rechtsexperten nahmen an der Eröffnungsveranstaltung am 20. und 21. Juni in Peking teil. Darunter waren auch die geladenen Ko-Dekane der China-EU School of Law Prof. Liu Fei und Prof. Armin Hatje sowie der Geschäftsführende Dekan Dr. Clemens Richter, die ihre volle Unterstützung des Dialogs bekräftigten. Der EU-China Dialog für rechtliche Angelegenheiten wird nun jedes Jahr abwechselnd Brüssel und Peking durchgeführt.