Besuch bei CESL-Partner CUPL: Chinas Präsident Xi Jinping wirbt für mehr Rechtsstaatlichkeit

9. Mai 2017, von Internetredaktion

Chinas Präsident Xi Jinping hat größere Anstrengungen im Ausbau der Rechtsstaatlichkeit und der Ausbildung des juristischen Nachwuchses in China gefordert. Xi, der auch Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte sich entsprechend bei seinem Besuch der China University of Political Science and Law, der Partnerhochschule der China-EU School of Law, am 3. Mai. Die vollständige Umsetzung von Rechtsstaatlichkeit sei unverzichtbar, um einen Sozialismus chinesischen Charakters zu verwirklichen und weiterzuentwickeln, sagte Xi vor Professoren und Studierenden. Ein Rechtsstaat sei zudem nur mit ausgezeichnet ausgebildete Juristen zu verwirklichen, so Xi weiter. Daher rief er die Rechtshochschulen der Volksrepublik auf, ihre Forschung zum Thema Rechtsstaatlichkeit und zu benachbarten Feldern auszubauen um eine theoretische Grundlage für einen sozialistischen Rechtsstaat chinesischen Charakters zu schaffen.

„Wir sollten das Selbstbewusstsein haben, unsere eigenen Rechtsdisziplinen zu schaffen und mit chinesischer Weisheit und Praxis zur weltweiten Rechtsstaatlichkeit beizutragen“, sagte Xi. China solle sich an erfolgreichen Rechtspraktiken weltweit orientieren, aber diese nicht einfach kopieren. Der Präsident warb außerdem für mehr Austausch zwischen Rechtswissenschaftlern und Rechtspraktikern. Weiter gelte es in der juristischen Lehre die Tugendhaftigkeit der Studierenden ebenso zu fördern wie ihr juristisches Wissen. Die Entscheidungsträger des Landes auf allen Ebenen seien dazu aufgefordert, als gutes Beispiel mit genauer Kenntnis und der Achtung von Gesetzen voranzugehen und so die Achtung von Tugendhaftigkeit und Recht in der chinesischen Gesellschaft zu stärken.

Mit Material von Xinhua