China-EU School of Law unterstützt EU-China-Dialog für Rechtliche Angelegenheiten

20. Oktober 2017, von Internetredaktion

Prof. Hinrich Julius, Koordinator der China-EU School of Law an der Universität Hamburg, hat den zweiten EU-China-Dialog für Rechtliche Angelegenheiten am 16. und 17. Oktober 2017 in Brüssel begleitet.

Er beteiligte sich als geladener Experte an den Arbeitssitzungen. Das zweite Treffen baute auf dem ersten Dialog 2016 in Peking auf, den Song Dahan, Direktor der Rechtsetzungskommission des chinesischen Staatsrats, und Vĕra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, eröffnet hatten. Das Dialogformat war 2015 beim 17. China-EU Gipfel einvernehmlich ins Leben gerufen worden.

Zum zweiten EU-China-Dialog für Rechtliche Angelegenheiten waren politische Entscheiderinnen und Entscheider, Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Europäischen Union und aus China eingeladen. Der Dialog setzte einen Schwerpunkt auf die Themen bessere Rechtsdurchsetzung und Verbesserung von Gesetzesqualität. Außerdem diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Wichtigkeit von Transparenz, die Beteiligung von Interessensgruppen, über faktengestützte Politikgestaltung und eine einheitliche Gesetzesanwendung. Auch die aktuelle Erarbeitung des Chinesischen Bürgerlichen Gesetzesbuches spielte eine Rolle.

Der EU-China-Dialog für Rechtliche Angelegenheiten gilt als wichtige Plattform der EU-China-Kooperation. Er stellt den passenden Rahmen für die EU und China, das jeweils andere Rechtssystem besser zu verstehen und im geteilten Wissen um die engen Verbindungen zwischen der EU und China in Bereichen wie Handel und Investment, Technologie, Landwirtschaft, Gesundheit, Sozialsysteme, Urbanisierung und Umweltschutz die Partnerschaft zu vertiefen.  

Wie beiderseitig vereinbart wird der dritte EU-China-Dialog für Rechtliche Angelegenheiten 2018 in China stattfinden. Er soll wieder auf hoher Ebene angesiedelt werden und themenbezogene Workshops beinhalten. Der EU-China-Dialog für Rechtliche Angelegenheiten soll außerdem helfen, spezialisierte EU-China-Netzwerke zu etablieren, die den Austausch verstetigen.