Studierende besuchen Dentons: Wie wirkt Chinas neues NGO-Gesetz?

16. November 2017, von Internetredaktion

Foto: CESL

Für wen gilt das neue NGO-Gesetz? Was sind die neuen Regeln? Niu Yue, Partnerin in der Kanzlei Dentons, erklärt es den Studierenden.

Über 40 Studierende aus dem „Nonprofit Organisations“-Kurs der China-EU School of Law haben sich am 17. Oktober im Pekinger Büro der multinationalen Kanzlei Dentons über das neue NGO-Gesetz informiert.

Sie nahmen an einem Seminar der Dentons-Partnerin und China-EU School of Law-Dozentin Niu Yue teil, in dem sie untersuchten, unter welchen Bedingungen ausländische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in China arbeiten können. Niu Yue erläuterte den Studierenden  die aktuelle Gesetzeslage. Seit 1. Januar dieses Jahres müssen alle Organisationen, die kein Unternehmen sind, also Stiftungen, Verbände, aber auch Handelskammern oder die Fraunhofer-Gesellschaft, sich mit einem chinesischen Partner beim chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit registrieren lassen. Seither hat sich die Zahl der ausländischen NGOs in China drastisch reduziert. Niu Yue und die Studierenden diskutierten die juristischen Aspekte des Gesetzes. Anschließend bearbeiteten sie zwei konkrete Fallstudien zu ausländischen NGOs in China. In einer kurzen Pause erhielten die Studierenden die Möglichkeit, sich einige Konferenzräume und Büros der Kanzlei anzusehen.

Dentons gilt mit etwa 7.700 Anwältinnen und Anwälten als größte Kanzlei der Welt. Über 130 Büros verteilen sich auf 50 Länder. Das Führungsteam der Kanzlei arbeitet vorrangig von Peking, London und Washington aus. Der Kurs „Nonprofit Organisations” von Dr. Qi Hong ist einer von sieben Kursen des „Chinese Law Taught in English”-Semesterprogrammes und zudem möglicher Wahlkurs des „Chinese Law“-Masterstudiengangs der China-EU School of Law.