Zwei Jahre EU-Umsiedlungsprogramm: Erfolgreiches Pilotprojekt oder gescheiterter Notfallmechanismus?

15 March 2018, by Internetredaktion

Photo: Landeskirchliche Zentralbibliothek Stuttgart

2015 wurde ein auf zwei Jahre befristetes EU-Umsiedlungsprogramm für Geflüchtete beschlossen, das Schutzsuchende aus EU-Außenstaaten anderen europäischen Staaten zuweist. Zahlreiche Hindernisse bei der Umsetzung haben dazu geführt, dass weniger als ein Drittel der anvisierten Zahl von Personen tatsächlich umgesiedelt worden ist. Helene Heusers Beitrag in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) geht der Frage nach, ob das Programm dennoch als erfolgreiches Pilotprojekt für ein solidarischeres Asylsystem der EU gelten kann. Denn ein daran angelehnter dauerhafter Verteilungsmechanismus wird momentan im Rahmen der Dublin-Reformbemühungen verhandelt. Konzepte, die auf Freiwilligkeit der Schutzsuchenden sowie der Aufnahmegesellschaften etwa von Kommunen beruhen, werden hingegen nicht berücksichtigt. Dabei könnten sie, so argumentiert der Beitrag, zur nachhaltigen Entwicklung eines fairen, rechtsstaatlichen und effizienten Asylsystems für Europa beitragen.