Artikel: Relocation in die Kommune
15. Januar 2018, von Internetredaktion

Foto: Landeskirchliche Zentralbibliothek Stuttgart
2015 wurde ein auf zwei Jahre befristetes EU-Umsiedlungsprogramm beschlossen, das Schutzsuchende aus Griechenland und Italien anderen europäischen Staaten zuweist. Zahlreiche Hindernisse bei der Umsetzung haben dazu geführt, dass weniger als ein Drittel der anvisierten Zahl von Personen tatsächlich umgesiedelt worden ist.
Helene Heusers Aufsatz in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) geht der Frage nach, ob das Programm dennoch als erfolgreiches Pilotprojekt für ein solidarischeres Asylsystem der EU gelten kann. Ein daran angelehnter dauerhafter Verteilungsmechanismus wird momentan im Rahmen der Dublin-Reformbemühungen verhandelt. Konzepte, die auf Freiwilligkeit der Schutzsuchenden sowie der Aufnahmegesellschaften etwa von Kommunen beruhen, werden hingegen nicht berücksichtigt. Dabei könnten sie, so argumentiert der Beitrag, zur nachhaltigen Entwicklung eines fairen, rechtsstaatlichen und effizienten Asylsystems für Europa beitragen.
Mit freundlicher Einwilligung der Redaktion der NVwZ steht der Artikel hier frei zum download zur Verfügung.