Seminararbeit: Urban Citizenship Card in Deutschland?

30. September 2018, von Internetredaktion

Leena Mara Hügel, Studentin der Refugee Law Clinic Hamburg, hat unter Betreuung von Helene Heuser eine Seminararbeit zum Thema Urban Citizenship geschrieben.

Hierin skizziert sie von welchen sozialen Rechten Menschen ohne Aufenthaltspapiere, die in Deutschland leben, im Alltag ausgeschlossen sind (bspw. Gesundheitsversorgung, Mietverträge, Arbeitsrechte, Bankkonten, Bildung, Polizeischutz, Führerschein). In Anlehnung an den Lösungsansatz der „urban citizenship card“ in den USA sowie den Vorschlägen in Zürich, analysiert sie die Rechtslage für ein entsprechendes Vorhaben in Deutschland. 

Inwiefern stünde der Einführung eines städtischen Personaldokuments etwa das Bundesmeldegesetz, die Übermittlungspflicht von Behörden an Ausländerbehörden nach § 87 AufenthG, die Strafvorschriften bzgl. des illegalen Aufenthalts gemäß § 95 AufenthG entgegen oder die Gesetzgebungskompetenzen zum Ausweisrecht der Art 72 ff. GG? Könnte der Stadtstaat Hamburg eine „urban citizenship card“ einführen?

Die Arbeit steht hier zum download zur Verfügung.

Zur Initiative eine Urban Citizenship Card in Hamburg einzuführen, können Sie hier weiterlesen.