Diskussion in Berlin: Konkret vor Ort - Schutz vor Abschiebungen und das Recht auf Bleiben

14 September 2018, by Internetredaktion

Photo: Linke Woche der Zukunft

Seit einigen Jahren sammeln sich weltweit migrationspolitische Initiativen unter der Überschrift »solidarische Städte«. Dabei geht es darum, dass die Stadt ein sicherer Ort sein und  keine Gefahr der Abschiebung bestehen soll. Der Grund: Das Vertrauen in Nationalstaat und EU ist massiv gesunken. Angesichts  des politischen Rechtsrucks wird auf die Städte geschaut, in der Hoffnung, hier die Menschen vor menschenrechtswidrigen Abschiebungen schützen zu können.  Die Hoffnung scheint nicht unbegründet, immer wieder ist es in der letzten Zeit gelungen Abschiebungen zu verhindern oder ihre Anzahl wenigstens deutlich zu reduzieren. Auf europäischer Ebene werden bereits Netzwerke solidarischer Städte gebildet. Und zuletzt hat die Berliner Initiative zur Aufnahme von Geflüchteten auf dem Seenotrettungsschiff „Lifeline“ die Aufmerksamkeit auf die Potentiale städtischen Handelns gelenkt.  Vor diesem Hintergrund wollen wir diskutieren: Welche Handlungsmöglichkeiten gegen Abschiebungen gibt es auf kommunaler und regionaler Ebene? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und wie könnte – und sollte – es angesichts des politischen Rechtsrucks auf nationaler und bundesweiter Ebene im Kampf für ein allgemeines Bleiberecht weiter gehen?

Es diskutieren:

·         Jan Drunkemölle und Julia Schnegg  (RLS)

·         N.N. Flüchtlingsrat Berlin

·         Helene Heuser  (Universität Hamburg)

·         Moderation: Elke Breitenbach (angefragt)

Die Veranstaltung findet statt im Rahmen der Linken Woche der Zukunft vom 13.-16. September 2018 in Berlin.

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