Auffang- oder Gewährleistungsverantwortung bei privat-öffentlicher Konkurrenz? Das Beispiel des "Altpapierstreits
Publikationsdetails
- Autor(en): Prof. Dr. Arndt Schmehl
- Titel: Auffang- oder Gewährleistungsverantwortung bei privat-öffentlicher Konkurrenz? Das Beispiel des "Altpapierstreits".
- Jahr: 2009
- Erschienen in: NVwZ 2009
- Seiten: 1262-1267
Wie sind öffentliche und private Verantwortung auf einander abzustimmen, wenn ein verpflichtendes, öffentlich getragenes System einer Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und ein privatwirtschaftliches System auf einem traditionell der „Daseinsvorsorge“ zugerechneten Sachgebiet unmittelbar in eine konflikthafte Konkurrenz zueinander treten?
An der Auseinandersetzung über die Bedingungen einer unmittelbaren privatwirtschaftlichen Erfassung von Altpapier aus privaten Haushaltungen wird dies, unter Berücksichtigung des "Altpapier-Urteils" des Bundesverwaltungsgerichts vom Juni 2009, anschaulich.