Vortrag Kritnet Konferenz: Handlungsspielräume für Städte im Bleibe- und Zufluchtsrecht

6. Mai 2017, von Internetredaktion

Foto: Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte

Auf der kritnet-Tagung "Die Rückkehr des Nationalen" war Helene Heuser am 5. Mai 2017 für einen Workshop "Solidarity Cities & Urban Citizenship" eingeladen. Der Workshop bewegte sich in der Zone zwischen wissenschaftlichen Inputs und aktivistischen Interessen und fragte: Sind Sanctuary / Solidarity Cities in diesem Land denkbar? Welches sind die nächsten Schritte zur Durchsetzung?

Helene Heuser trug dort ihre ersten Forschungsergebnisse zu den diesbezüglichen Handlungsspielräumen der Kommunen vor, unter dem Titel "Art. 28 GG: Auslotung des juristischen Terrains in Hinsicht auf Relocation und Bleiberecht". Mathias Rodatz stellte das Konzept "Urban Citizenship nach dem Sommer der Migration" vor und fragte nach Möglichkeiten und Grenzen strategischer Interventionen in der „Stadt der Vielfalt“. Tatjana Giese untersuchte Möglichkeiten für eine Sanctuary City in Deutschland am Beispiel Osnabrück. Badreldeen Babiker schilderte die Situation in Osnabrück aus Sicht eines Angehörigen der Sudanesischen Community und formulierte Anforderungen an eine Solidarische Stadt.

Die zweite Workshop-Phase begann mit einem Skype-Input aus Toronto von Prof. Harald Bauder zum Einfluss der Erklärung Torontos zur Sanctuary City auf die dortigen Situation auf den informellen Arbeitsmärkten, dem Wohnungsmarkt und für die Artikulationsmöglichkeiten von Communities. Es folgte ein Austausch zu den Aktivitäten in den einzelnen Städten in Deutschland, die in die Gründung eines überregionalen Netzwerks von Solidarity Cities mündete.

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