PROBRAL-Projekt

Über die nächsten Jahre wird ein größeres CAPES- und DAAD-gefördertes Projekt zum Thema "Internetregulierung und Internetrechte" durchgeführt. Projektbeteiligte sind neben Prof. Dr. Marion Albers unter anderem Prof. Dr. Ingo Sarlet, Prof. Dr. Markus Kotzur, Prof. Dr. Lothar Michael, Prof. Dr. Draiton Gonzaga de Souza und Prof. Dr. Giovani Agostini Saavedra.

Die Regulierung des Internet und Rechte im Internet sind ein international diskutiertes und weltgesellschaftlich zentrales Thema. Aktueller Anlass zielgerichteter Diskussionen um eine effektive rechtliche Regelung und um Bürgerrechte ist die Überwachung durch den amerika­nischen Nachrichtendienst NSA. In Brasilien und in Deutschland hat dies eine besonders hef­tige Debatte ausgelöst, nicht zuletzt deshalb, weil beide Länder die Überwachung der Staats­spitze, nämlich der Präsidentin Dilma Rousseff und der Kanzlerin Angela Merkel, verbindet. Brasilien hat nunmehr mit der Kodifikation der Marco Civil da Internet im Mai 2014 eine Vorreiterrolle im Bereich der Normsetzung übernommen. Diese weltweit erste spezifische Kodifikation von Prinzipien, Garantien, Rechten und Pflichten im Hinblick auf die Nutzung des Internets in Brasilien hat ein großes Medienecho ausgelöst. In Europa und in Deutschland werden Fragen einer spezifischen Regulierung des Internets und gegenstandsgerechter Indivi­dualrechte teilweise auf der Ebene der Normsetzung, vielfach aber auch auf der Ebene der Rechtsprechung in neuartiger Konkretisierung vorhandener Normen abgearbeitet. Aktuelles Beispiel ist die Google-Entscheidung des EuGH, die Pflichten von Suchmaschinen hergeleitet hat, persönlichkeitsrechtsverletzende Einträge zu löschen.

Das Projekt zielt aus Anlass der hervorgehobenen Rolle Brasiliens, Europas und Deutschlands bei der Weiterentwicklung der Regulierung und der Rechte im Internet darauf, im gegenseiti­gen Austausch rechtsvergleichend aktuelle Entwicklungen zu analysieren und weiterzuführen. Der Fokus richtet sich dabei erstens auf inhaltliche Aspekte (1), zweitens auf institutionelle Fragen (2) und drittens auf Regelungsebenen und ihr Zusammenspiel in der Weltgesellschaft (3).

Methodisch ist die Marco Civil da Internet als neue Kodifikation konkreter Ausgangs­punkt der näher thematisierten Punkte. Daran knüpfen rechtsvergleichende Überlegungen zu den einschlägigen Regelungen auf Unionsebene und im deutschen Recht sowie ein Rechts­vergleich der zentralen Leitentscheidungen der Höchstgerichte und ggf. anderer Gerichte an. Von da aus ausgreifend werden wiederum wesentliche rechtstheoretische und rechtsdogmati­sche Aspekte im Rahmen der Punkte (1) bis (3) im Vergleich rechtswissenschaftlicher Seh­weisen thematisiert, z. B. die Frage, inwieweit internetgerechte Menschen- und Grundrechte über einen Schutz von Individuen hinaus Aussagen zu institutionellen staatlichen Gewähr­leistungspflichten hergeben.

Das Projekt wird in eine Reihe von internationalen Konferenzen und Workshops in Deutschland und in Brasilien sowie in individuelle und gemeinsa­me Publikationen unterschiedlicher Formate münden.